weinzeit AGB

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Vertragsabschlüsse, Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma weinzeit (Inhaberin Irmgard Bickel), Mariahilfstraße 29, 6900 Bregenz, im Folgenden „Verkäuferin" genannt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten mit der Abgabe der Bestellung der Ware durch den Kunden als angenommen.

2. Angebot, Bestellungen, Lieferfrist, Lieferhindernisse, Rücktritt vom Vertrag:

Die Verkäuferin nimmt Aufträge per Telefon, Fax oder E-Mail, über den Internet-Onlineshop „www.weinzeit.at" oder in ihren Geschäftsräumlichkeiten in Bregenz entgegen. Sofern Aufträge außerhalb der Öffnungszeiten des Ladens eingehen, gelten diese erst am Beginn der Öffnungszeit des nächsten Werktags als zugegangen. Die Verkäuferin übermittelt dem Kunden eine schriftliche (einschließlich per Fax oder per E-Mail) Bestätigung mit allen relevanten Auftragsdaten.

Die Lieferung erfolgt durch die Verkäuferin, durch einen Spediteur oder per DPD zu den geschäftsüblichen Zeiten. Im Falle der Nichtannahme von bestellter Ware ist die Verkäuferin berechtigt, den Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendungen, wie zB frustrierte Transportkosten, zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verkäuferin ihre Leistungen nicht vertragsgemäß erbringt.

Sämtliche Angebote der Verkäuferin sind hinsichtlich der Verfügbarkeit der Ware freibleibend und unverbindlich. Die Annahme von Bestellungen erfolgt unter Vorbehalt der Liefermöglichkeiten. Die Verkäuferin behält sich vor, bei Überzeichnung eines Produktes den Bestellern auch geringere Mengen zuzuteilen. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist durch von der Verkäuferin nicht zu vertretende Umstände unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht zu dem vorgesehenen Liefertermin. Zu den von der Verkäuferin nicht zu vertretenden Umständen gehören insbesondere: Schwierigkeiten beim Bezug der Waren oder Vormaterialien von Dritten, bei Subskriptionen die verspätete Freigabe der Waren durch den Lieferanten, Betriebsstörungen (auch bei Lieferanten der Verkäuferin), Verkehrsstörungen, Aussperrungen oder Streik sowie alle Fälle höherer Gewalt. Die Verkäuferin wird in solchen Fällen den Kunden unverzüglich kontaktieren, um einen Ersatztermin für die verhinderte Lieferung zu vereinbaren. Sofern dem Kunden von der Verkäuferin ein neuer Liefertermin angeboten wird, der nicht später als zwei Wochen nach einem der ursprünglich vereinbarten Liefertermine liegt, und die Lieferung zu diesem neuen Termin auch ordnungsgemäß durchgeführt wird, liegt eine rechtzeitige Lieferung durch die Verkäuferin im Sinne des Kaufvertrages vor.

Kann die Verkäuferin dem Kunden keinen neuen Liefertermin gemäß obigen Absatz anbieten oder kann auch der neue Liefertermin aus den im obigen Absatz genannten Fällen (Unmöglichkeit der Lieferung zum vereinbarten Termin aus durch die Verkäuferin nicht zu vertretenden Umständen) nicht eingehalten werden, ist die Verkäuferin berechtigt, vom Vertrag zur Gänze oder teilweise zurückzutreten, ohne schadenersatzpflichtig zu werden. Ebenso kann in diesen Fällen der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

Bei teilbaren Leistungen hat der Kunde kein Rücktrittsrecht betreffend lieferbarer Teile, soweit Teile der Lieferung erfüllbar und für den Kunden verwendbar sind. Unter den gleichen Voraussetzungen bzw. wenn die restlichen Teile rechtzeitig (im Sinne des obigen Absatzes) nachgeliefert werden können, ist der Kunde nicht berechtigt, die Annahme von Teillieferungen zu verweigern.

Erklärt der Kunde ungerechtfertigt, am Vertrag nicht festhalten zu wollen („Storno"), und stimmt die Verkäuferin dem schriftlich (einschließlich per Fax oder per E-Mail) zu, so hat die Verkäuferin bei Lagerware Anspruch auf 15 % des Kaufpreises als pauschalierter Schadenersatz („Stornogebühr"). Bei Bestellware (also bei Ware, die die Verkäuferin über Kundenwunsch bei Dritten bestellt hat) ist eine derartige Vertragsauflösung grundsätzlich ausgeschlossen. Davon abweichend bleiben für Verbraucher die gesetzlichen Rücktrittsrechte ohne Stornogebühr gemäß den §§ 5 e bis 5 a Konsumentenschutzgesetz aufrecht.

Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen durch den Kunden bedürfen grundsätzlich der Schriftform (einschließlich per Fax oder per E-Mail). Die Verkäuferin behält sich vor, auch Erklärungen in anderer Form anzunehmen, die dann aber erst mit der schriftlichen Bestätigung durch die Verkäuferin (einschließlich per Fax oder per E-Mail) wirksam werden.

3. Rückgabe der Ware:

Die Verkäuferin ist bis auf Widerruf bereit, bei ihr gekaufte Ware gegen Erstattung des vollen Kaufpreises unter folgenden Voraussetzungen zurückzunehmen: Die Rückgabe muss innerhalb von 14 Werktagen nach Lieferung der Ware originalverpackt, unbeschädigt und unter Vorlage der Originalrechnung erfolgen. Gekennzeichnete Aktionsangebote werden ausschließlich in der gekauften Gesamtmenge zurückgenommen. Die Rücknahme erfolgt zu dem zum Zeitpunkt des ursprünglichen Kaufs gültigen Preis. Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt in Form einer Gutschrift. Hiervon ausdrücklich ausgenommen sind Bestellwaren, Ausstellungsartikel, Fundgrubenartikel, Restposten oder Teilmengen aus Verpackungseinheiten und Teilmengen aus Sets.

Die Kosten für die Rücksendung der Ware sind vom Kunden zu tragen bzw. zu ersetzen.

4. Preise, Preisänderungen:

Die angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise in Euro und beinhalten sämtliche gesetzlichen Abgaben (Umsatzsteuer, Alkoholsteuer). Nicht enthalten sind die Kosten des Versands, diese werden gesondert verrechnet.

Sonderangebote gelten nur, solange der Vorrat reicht.

5. Zahlungs- und Lieferbedingungen:

Sofern nichts anderes vereinbart, ist der Kaufpreis spätestens bei Lieferung der Ware fällig. Dies gilt auch für Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweils gelieferte Teilmengen zu bezahlen ist.

Ist Lieferung mit Zustellung vereinbart, so werden diese und eine allenfalls vom Kunden gewünschte Transportversicherung gesondert verrechnet. Das Entgelt dafür wird bei Lieferung der Ware fällig. Sofern der verrechnete Preis nicht bei Lieferung voll bezahlt wird, ist der Überbringer der Waren – vorbehaltlich einer gegenteiligen Vereinbarung zwischen dem Kunden und der Verkäuferin – berechtigt, diese auf Kosten des Kunden wieder mitzunehmen. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen den Kunden nicht zur Zurückbehaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages. Bei Geschäften mit Verbrauchern kann dieser seine Zahlung zur Gänze dann verweigern, wenn die Verkäuferin die Lieferung nicht vertragsgemäß erbracht hat oder die Erbringung durch deren schlechte Vermögensverhältnisse, die dem Verbraucher zur Zeit der Vertragsschließung weder bekannt waren noch bekannt sein mussten, gefährdet ist. Bietet die Verkäuferin eine angemessene Sicherstellung an, so entfällt dieses Recht, die Zahlung zu verweigern.

Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren vor.

Zustellung und Versand regional
Im Bezirk Bregenz und Dornbirn liefern wir wöchentlich, persönlich direkt zu Ihnen nach Hause.
Dieser Lieferservice ist kostenfrei.

Bei Lieferungen außerhalb Vorarlbergs werden Versandkostenanteile, Porto und Verpackung wie folgt verrechnet:

Innerhalb Österreichs:
bis 3 kg EUR 5,10
bis 6 kg EUR 6,20
über 6 kg: EUR 6,20 zuzüglich EUR 0,70 je angefangenes weiteres Kilo

Deutschland:
bis 3 kg EUR 5,60
bis 6 kg EUR 7,20
über 6 kg: EUR 7,20 zuzüglich EUR 1,20 je angefangenes weiteres Kilo

Bei einem Rechnungsbetrag von über EUR 150,-- wird nach Österreich versandkostenfrei geliefert.

Die Versandkosten in alle Länder mit Ausnahme Österreich und Deutschland werden über Anfragen des Kunden bekannt gegeben.

6. Gewährleistung, Reklamationen und Rücknahme:

Zusagen, wie über die Verwendbarkeit oder besondere Eigenschaften der Ware, oder Erklärungen der Mitarbeiter der Verkäuferin sind unverbindlich und stellen keine ausdrückliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar, wenn sie nicht schriftlich (einschließlich per Fax oder per E-Mail) erfolgen.

Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel der Verkäuferin unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übergabe, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der angebrochenen Ware und Originalrechnung.

Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Kaufpreis der gelieferten und mangelhaften Ware begrenzt.

Die Verkäuferin erfüllt ihre Gewährleistungsverpflichtungen nach ihrer Wahl entweder durch Lieferung mangelfreier Ware, Verbesserung, Nachlieferung von Fehlmengen oder Rückabwicklung des Vertrages (das heißt durch Rückzahlung des Kaufpreises) innerhalb einer angemessenen Frist.

Handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichts, der Ausrüstung, des Design oder Etikettenfehler stellen weder Gewährleitungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar.

Die Verkäuferin haftet nicht für geschmackliche, farbliche, materialmäßige oder mustermäßige Übereinstimmung oder sonstige Übereinstimmungsmerkmale von nachbestellter Ware. Entsprechendes gilt für nach Muster bestellte Ware, soweit sich die Abweichung in den handelsüblichen und technischen Grenzen hält.

"Nach Verkostung, Konsumation oder begonnener Ver- oder Bearbeitung der Ware ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes jedoch nicht. Falls bei einem Verbrauchergeschäft der Kunde Gewährleistung aufgrund geschmacklicher Gründe ( wie etwa eines " Korkfehlers" geltend machen will, ist zusammen mit der betreffenden angebrochenen Flasche der Orginalverschluss mitzuschiocken."

Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs.

 

7. Haftung für Schadenersatz

Die Verkäuferin haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an der Person.

Die Haftung ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mit 10 % des Kaufpreises begrenzt. Der Ersatz von (Mangel-)Folgeschäden, sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist ausgeschlossen. Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt diese Bestimmung nicht.

8. Jugendschutz

Die Abgabe und die Zustellung von Wein und Spirituosen können nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist die Verkäuferin berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben. Im Falle der berechtigten Verweigerung der Übergabe ist der Kunde zum Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verpflichtet (zB Kosten der Zustellung).

9. EDV-Verarbeitung und Kundendaten

Der Kunde stimmt zu, dass die im Kaufvertrag angeführten und bei der Registrierung bekannt gegebenen Daten über ihn unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden. Diese Daten werden, im jeweils notwendigen Ausmaß, zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und der Kundenpflege verwendet. Im Rahmen der Kundenpflege werden die Daten von der Verkäuferin nicht an andere Unternehmen weitergegeben.

10. Sonstige Bestimmungen

Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bleibt unverändert bestehen.

Erfüllungsort ist sowohl für die Verkäuferin als auch für den Kunden Bregenz.

Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich für Bregenz zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt diese Bestimmung nicht.

Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, dies mit der Einschränkung, dass unter den Bedingungen des Artikels 6 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 17.06.2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht („Rom I") besondere Verbraucherschutzbestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem gewählten österreichischen Recht vorgehen können.

11. Impressum

weinzeit
Inhaberin Irmgard Bickel
Mariahilfstraße 29
6900 Bregenz
Tel.: +43 (0)5574  48354
Fax: +43 (0)5574  48354
E-Mail: office@weinzeit.at